AGB

§ 1 Geltungsbereich‍
(1) Diese Allgemeinen Verkaufsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über unseren Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen uns, der

Latai GmbH

Agnes-Pockels Bogen1, 80992 München 
Geschäftsführer: Till Neumeier, Luca Setili
Amtsgericht München, HRB 259130
info(at)latai.de

und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Verkaufsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung.
(3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln in unserem Online-Shop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Mit dem Absenden einer Bestellung über den Online-Shop durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie eine rechtsverbindliche Bestellung ab. 21 Sie sind an die Bestellung für die Dauer von zwei (2) Wochen nach Abgabe der Bestellung gebunden; Ihr gegebenenfalls nach § 3 bestehendes Recht, Ihre Bestellung zu widerrufen, bleibt hiervon unberührt
(3) Wir werden den Zugang Ihrer über unseren Online-Shop abgegebenen Bestellung unverzüglich per E-Mail bestätigen. In einer solchen E-Mail liegt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, darin wird neben der Bestätigung des Zugangs zugleich die Annahme erklärt.
(4) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der bestellten Artikel annehmen.
(5) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können wir nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigen. Den Mindestbestellwert können Sie den in unserem Online-Shop bereit gestellten Preisinformationen entnehmen.
(6) Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

§ 3 Widerrufsrecht
(1) Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
(2) Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
(3) Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung
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Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns [LatAI GmbH] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
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Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.  

– Ende der Widerrufsbelehrung-
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(4) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
(a)  zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
(b)  zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern Sie die gelieferten Datenträger entsiegelt haben.
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§ 4 Lieferbedingungen und Vorbehalt der Vorkassezahlung
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
(1) Die Lieferfrist beträgt aktuell circa fünfzehn (15) Werktage, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Sie beginnt – vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 – mit Vertragsschluss.
(2) Bei Bestellungen von Kunden mit Wohn- oder Geschäftssitz im Ausland oder bei begründeten Anhaltspunkten für ein Zahlungsausfallrisiko behalten wir uns vor, erst nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkassevorbehalt). Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.

§ 5 Preise und Versandkosten
‍(1) Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglich anfallender Versandkosten.
(2) Die Versandkosten sind in unseren Preisangaben in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
(3) Wenn wir Ihre Bestellung gemäß § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
(4) Wenn Sie Ihre Vertragserklärung wirksam gemäß § 3 widerrufen, können Sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu Ihnen (Hinsendekosten) verlangen (vgl. zu sonstigen Widerrufsfolgen § 3 Abs. 3).
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§ 6 Zahlungsbedingungen und Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
(1) Der Kaufpreis und die Versandkosten sind spätestens binnen zwei (2) Wochen ab Zugang unserer Rechnung zu bezahlen.
(2) Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser im Online-Shop angegebenes Konto überweisen, uns eine Einzugsermächtigung erteilen oder per EC-/Maestro- oder Kreditkarte bezahlen. Im Fall einer erteilten Einzugsermächtigung oder der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs. 1 geregelten Zeitpunkt veranlassen. Eine erteilte Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.
(3) Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
(4) Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihr Gegenanspruch aus demselben Kaufvertrag herrührt.
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§ 7 Eigentumsvorbehalt
‍Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.

§ 8 Gewährleistung
‍(1) Wir haften für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware
(2) Etwaige von uns gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Artikel oder von den Herstellern bestimmter Artikel eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Abs. 1. Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Artikeln gegebenenfalls beiliegen.
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§ 9 Haftung
‍(1) Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
(2) In sonstigen Fällen haften wir – soweit in Abs. 3 nicht abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (so genannte Kardinalpflicht), und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens. In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 ausgeschlossen.(3) Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.

§ 10 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filme und Texten, die in unserem Online Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn Sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt Ihrer Bestellung Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(2) Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(3) Streitbeilegung: Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar:

http://ec.europa.eu/consumers/odr

Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

 

AGB der Dustlight APP

 

1. Allgemeines
   1. Die latai GmbH, Agnes-Pockels-Bogen 1 , D-80992 München stellt dem Nutzer nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen die App „Dustlight“ bereit. Ein Anspruch auf Nutzung der App besteht nicht.
   2. Die App dient der Auswertung der gemessenen Daten und der Speicherung dieser. Einzelheiten zu den bereitgestellten Funktionen und Diensten finden Sie auch in den Datenschutzhinweisen. Die Nutzer werden darauf hingewiesen, dass (i) ein unmittelbarer Bezug von Dustlight-Produkten über die App nicht möglich ist, (ii) die Nutzung von Dustlight-Produkten unabhängig von der Nutzung dieser App möglich ist.
   3. Die Bereitstellung der App erfolgt für den Nutzer grundsätzlich unentgeltlich. Die Nutzung der App setzen jedoch ein funktionsfähiges und kompatibles mobiles Endgerät der Nutzer voraus. Darüber hinaus setzen bestimmte Funktionen und Dienste einen kabellosen oder mobilen Internetzugang voraus. Für die Bereitstellung des mobilen Endgeräts sowie des Internetzugangs ist allein der Nutzer verantwortlich. Latai weist darauf hin, dass aufgrund der Datennutzung im Rahmen der Nutzung der App Gebühren beim Anbieter des Internetzugangs entstehen können.
   4. Die Nutzungsbedingungen sind jederzeit in der App unter „Einstellungen“ / „Rechtliche Informationen“ abrufbar.
2. Inhalt und Verfügbarkeit der App
   1. Die App wird ausschließlich über die offiziellen App Stores Google Play Store für Android und Apple App Store für iOS bereitgestellt. Latai weist ausdrücklich darauf hin, dass Google Play und Apple App-Store die einzigen, von latai autorisierten Vertriebskanäle sind. Nur für diese Bezugspartner kann latai sicherstellen, dass die hochgeladenen Dateien von latai stammen.
   2. Latai bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Nutzbarkeit der App. Die Verfügbarkeit der App bzw. der damit verbundenen Funktionen und Dienste können jedoch aus Gründen höherer Gewalt einschließlich Streiks, Aussperrungen oder behördlichen Anordnungen, oder aufgrund technischer und sonstiger Maßnahmen eingeschränkt sein. Die Verfügbarkeit der App bzw. der damit verbundenen Dienste kann daher nur im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten von latai gewährleistet werden.
3. Nutzung der App
   1. Die Nutzung der App ist grundsätzlich ohne Registrierung bei latai möglich. Eine uneingeschränkte Nutzung der Funktionen und Dienste der App erfordert jedoch eine einmalige Registrierung und die damit verbundene Erstellung eines Nutzeraccounts. Für die Registrierung wird eine gültige Emailadresse vorausgesetzt, an die im Registrierungsvorgang ein Verifizierungscode versendet wird, welcher der Nutzer in der App zur Bestätigung der Email-Adresse hinterlegen muss.
   2. Latai behält sich das Recht vor, einen Nutzeraccount zu löschen, wenn dieser nicht innerhalb von sechs Monaten aktiviert wurde.
   3. Die Nutzung ist nur erlaubt, wenn der Nutzer volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist.
   4. Mit Hilfe der App kann der Nutzer zu Dustlight-Geräten Informationen erhalten, mit latai kommunizieren, Erinnerungen/Warnungen verwalten etc.
   5. Auf Wunsch des Nutzers können unter Verwendung der App auch Grenzwerte flexibel angepasst werden. Voraussetzung für die Nutzung dieser Dienste ist, dass der Nutzer ein kompatibles Dustlight hinzufügt.
4. Pflichten des Nutzers
   1. Die während des Registrierungsvorgangs angegebene Emailadresse muss gültig sein und ist während der Nutzungsdauer vom Nutzer bei Änderungen ggfs. zu aktualisieren. Sofern der Nutzer weitere Kontaktdaten hinterlegt gilt Entsprechendes. Die Profildaten können über die App eingesehen und vom Nutzer selbst aktualisiert werden. Sollte dies aus unerwarteten Gründen nicht möglich sein, können geänderten Daten auch per E-Mail an info@dustlight.de mitgeteilt werden.
   2. Der Nutzer verpflichtet sich, die von ihm verwendeten Zugangsdaten geheim zu halten. Zudem ist der Nutzer für sämtliche im Rahmen seines Nutzeraccounts stattfindenden Aktivitäten und vom Nutzer übermittelte Inhalte verantwortlich. Nutzer sind verpflichtet, keine rechtswidrigen oder rechtsverletzenden Inhalte einzustellen oder in sonstiger Form zugänglich zu machen. Das umfasst insbesondere auch jede Form beleidigender, verleumderischer, diskriminierender, menschenverachtender, rassistischer, verfassungsfeindlicher, sexistischer, gewaltverherrlichender oder pornografischer Inhalte.
   3. Der Nutzer ist verpflichtet, latai unverzüglich über eine unberechtigte Nutzung seines Nutzeraccounts zu informieren.
5. Nutzungsrechte
   1. Die App ist urheberrechtlich geschützt. Latai räumt dem Nutzer ein nicht-ausschließliches, nicht-übertragbares und nicht-unterlizenzierbares Recht ein, die App für die nach dieser Vereinbarung erlaubten Zwecke zu nutzen.
   2. Der Nutzer darf die App ausschließlich in dem nach dieser Vereinbarung erlaubten Umfang nutzen. Der Nutzer ist insbesondere nicht befugt (i) technische Beschränkungen der App zu umgehen; (ii) die App zu hacken oder zu verändern; (iii) die App für einen Zweck zu benutzen, der gesetzeswidrig oder nach diesen Nutzungsbedingungen untersagt ist, oder die App in einer Weise zu nutzen, durch welche die hinter der von latai angebotenen App stehende Infrastruktur beschädigt, ausgeschaltet, überlastet oder beeinträchtigt wird.
6. Änderungen an der App und Kündigung
   1. Der Nutzer kann seinen Nutzeraccount jederzeit und ausschließlich selbst in den Einstellungen unter „Mein Profil“ löschen und die Nutzung der App durch Löschen der App von seinem mobilen Endgerät beenden.
   2. Latai behält sich das Recht vor, unter Abwägung der Interessen des Nutzers an einer Fortsetzung der Nutzung der App und den Interessen von latai,
      1. den Funktionsumfang der App ganz oder teilweise zu ändern oder einzustellen;
      2. die Nutzung der Funktionen der App auf eine Nachfolge-Applikation zu übertragen;
      3. den Zugang zu bestimmten Funktionen zu beschränken oder das Konto des Nutzers der App zu sperren, wenn der Nutzer diese Nutzungsbedingungen verletzt. In diesen Fällen wird der Nutzer auf sein Fehlverhalten hingewiesen, daneben wird ihm unter angemessener Fristsetzung die Möglichkeit eingeräumt, das entsprechende Fehlverhalten zu unterlassen.
   3. Latai wird den Nutzer rechtzeitig, mindestens 4 Wochen vor der beabsichtigten Änderung oder Kündigung der App oder Dienste über die hinterlegte E-Mail-Adresse oder die App in Kenntnis setzen, sofern die Umstände nicht ein sonstiges Vorgehen rechtfertigen.
7. Haftung
   1. Eine etwaige Haftung von latai für vereinbarte Garantien und für Ansprüche auf Grund anwendbarer gesetzlicher Regelungen zur Produkthaftung (z.B. aufgrund des deutschen Produkthaftungsgesetzes, s. o.) bleibt unberührt.
8. Marken- und Urheberrechte
   1. Latai ist Inhaberin bzw. Lizenznehmerin sämtlicher geistiger Eigentumsrechte an den Inhalten dieser App und behält sich das Recht vor, wegen einer Verletzung solcher Rechte rechtliche Schritte gegen den Nutzer einzuleiten.
9. Datenschutz und Datensicherheit
   1. Informationen zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten finden sich in den Datenschutzhinweisen. Diese können jederzeit über die App unter „Einstellungen / Datenschutz“ eingesehen werden.
10. Änderungen der Nutzungsbedingungen
    1. Latai behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern und zu aktualisieren. Hierüber wird der Nutzer unter dem Vorbehalt einer 14-tätigen Ankündigungsfrist gesondert über die im Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse oder über die App informiert werden.
    2. Soweit der Nutzer die App nach Mitteilung den Änderungen dieser Nutzungsbedingungen zustimmt oder die App nach der zumutbaren Kenntnisnahme weiterverwendet, wird dies als Zustimmung zu den geänderten Nutzungsbedingungen verstanden.
11. Anwedbares Recht
    1. Für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Nutzungsbedingungen entstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12. Gerichtsstand
    1. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung ist München.
    2. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
13. Sonstiges
    1. Die Vertragssprache ist Deutsch.
    2. Der Vertragstext wird nicht gespeichert.
    3. Vorwerk unterwirft sich keinen Verhaltenskodizes.
14. Salvatorische Klausel
    1. Soweit eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam oder aus irgendeinem Grund nicht durchsetzbar ist, werden die Parteien die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen bleibt hiervon unberührt.